RS0093096 – OGH Rechtssatz

…Rechtsrüge (Z 9 lit a) – der Sache nach – die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 11) ausgeht, verfehlt sie den gerade darin gelegenen Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523 ). [11…

…bestreitet sie die jeweils konstatierte (US 6, 8, 9) – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523). [6] Ob der Bedrohte die Äußerungen zu A./I./1./ ernst genommen…

…doch selbst die Beschwerde offen, welchem Milieu die Betroffene angehört, in dem ein derartiges Verhalten anders zu verstehen wäre (zur milieubedingten Unmutsäußerung: RIS-Justiz RS0112523; RS0093096, insb 15 Os 38/24p; Jerabek/Ropper in WK-StGB² § 74 Rz 34), oder welche kulturell bedingten Umstände auf einen davon…

…noch versuchten, die Haftraumtüre schnellstmöglich wieder zu schließen und die Einsatztruppe zu verständigen. Ob eine Äußerung bloß als „milieubedingte Unmutsäußerung“ (vgl. RIS-Justiz RS0093096; RS0092448 [T5]) oder als gefährliche Drohung zu qualifizieren ist, hängt davon ab, ob sie ernst gemeint ist ( Leukauf/Steininger/Tipold StGB 4 § 107 Rz…

…Justiz RS0127353; US 9 zu dessen umfassend geständiger Verantwortung). Inwiefern diese Aussage ein Indiz für eine bloß „augenblicksbedingte“ Unmutsäußerung (vgl RIS Justiz RS0093096) sein sollte, wird nicht klar. [5] Betreffend 1. des Schuldspruchs bringt die Mängelrüge Aktenwidrigkeit (Z 5 fünfter Fall) vor. Sie geht aber schon deswegen…

…Besorgniseignung (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), sondern die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [13] Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 8) ausgeht, verfehlt sie den – gerade darin gelegenen – Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS…

…Einwand bloßer „Unmutsäußerungen“ bestreitet die Rechtsrüge die konstatierte – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart erneut die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit. [14] Gleiches gilt, soweit die Rüge (Z 10) in Bezug auf den Schuldspruch…

…nominell Z 10, der Sache nach Z 9 lit a) zu I./ die Beurteilung der Drohungen als milieubedingte Unmutsäußerungen (vgl RIS-Justiz RS0093096, RS0092448 [T5]) anstrebt, vernachlässigt sie die gegenteiligen Konstatierungen (US 6 f) zum Bedeutungsinhalt und zur Ernsthaftigkeit der Äußerungen (RIS Justiz RS0112523). [11…

…habe lebensnah nach mehreren andauernden Streitigkeiten seinen Unmut zutage gebracht, bestreitet sie die (ausschließlich den Tatsachenbereich betreffende) Ernstlichkeit der inkriminierten Äußerungen (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). Indem sie dabei aber nicht von den erstrichterlichen Sachverhaltsannahmen zur Ernstlichkeit ausgeht, verfehlt sie den – gerade darin gelegenen – Bezugspunkt materieller Nichtigkeit und…

…nehmender Übertreibungen“, bestreitet die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [7] Anders als zur Geltendmachung eines materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrundes erforderlich (RIS Justiz RS0099810) versäumt sie es dabei, am (gesamten) im Urteil konstatierten Sachverhalt –…