RW0001061 – OLG Wien Rechtssatz

Rechtssatz

15. Juni 2023

Hat die Beklagte, deren Muttersprache nicht deutsch ist, die Rechtsmittelbelehrung immerhin soweit verstanden, dass ihr klar war, dass sie zur Bekämpfung des Versäumungsurteils einen Rechtsanwalt beauftragen muss, und dann mit einem Rechtsanwalt einen relativ späten Besprechungstermin (bereits nach Ablauf der Frist für den Widerspruch) vereinbart, ohne dabei gleich wegen der Wahrung der Frist nachzufragen, dann war dies grob fahrlässig.

ZPO §146

Entscheidung
1

3R55/23i—OLG Wien Entscheidung

15. Juni 2023

Spruch

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit EUR 1.948,68 (darin EUR 324,78 USt) bestimmten Kosten des Rekursverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen. Der Revisionsrekurs ist jedenfalls unzulässig. …

Text

Begründung Die Klägerin begehrte mit ihrer am 9.11.2022 eingebrachten Klage Zahlung von EUR 88.365,52 sA und die Feststellung der Haftung der Beklagten gegenüber F* und G* für künftige Schäden aus der Planung und Errichtung von vier deren Objekt auf der Liegenschaft EZ **, KG **, ** zugehörigen Terr…

Rechtliche Beurteilung

Der Rekurs ist nicht berechtigt. 1. Die Beklagte bringt vor, der Beginn der Abholfrist für das Versäumungsurteil sei tatsächlich der 30.1. und nicht, wie vom Erstgericht angenommen, der 31.1.2023 gewesen. Dazu legte sie mit ihrem Rekurs die Kopie eines nicht näher zuordenbaren Rückscheinkuverts vor…