RSP0000054 – LG St. Pölten Rechtssatz

Rechtssatz

18. Mai 2006

Fertigmörtel in Pulverform ist eine Sache, die bestimmungsgemäß nach ihrer Ablieferung durch Vermischung, Verarbeitung, Aushärtung sowie statische und Witterungseinflüsse diversen Veränderungen ausgesetzt ist, daher lässt ein aufgetretener Mangel am Endprodukt, mag er auch innerhalb der 6-Monatsfrist des § 924 ABGB aufgetreten sein, nach der Art der Sache bzw. auch des Mangels nicht die Vermutung zu, dass ein Mangel des Ursprungsprodukts überhaupt und zudem bereits bei Übergabe des Produkts vorhanden gewesen wäre.

ABGB §924

Entscheidung
1

21R159/06z—LG St. Pölten Entscheidung

18. Mai 2006

Spruch

Der Berufung wird n i c h t F o l g e gegeben. Die Klägerin ist schuldig, dem Beklagten binnen 14 Tagen dessen mit € 485,86 (darin € 80,98 USt) bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens zu ersetzen. Die Revision ist j e d e n f a l l s u n z u - l ä s s i g .…

Text

Entscheidungsgründe: Das Berufungsgericht hält die Rechtsmittelaus- führungen für nicht stichhältig, erachtet hingegen die damit bekämpfte Begründung des angefochtenen Urteiles im Ergebnis für zutreffend. Die Wiedergabe des Parteienvorbringens, der Feststellungen und der rechtlichen Beurteilung des …

Rechtliche Beurteilung

Richtig ist, dass die Erstrichterin bei ihrer rechtlichen Beurteilung übersehen hat, dass der gegenständliche Kaufvertrag am 28.8.2002 geschlossen wurde, damit nach Inkrafttreten des GewRÄG. Dass für eine allfällige mangelhafte Frostsicherheit des Mörtels der Beklagte gewährleistungsrechtlich einzus…