JudikaturJustizRSA0000015

RSA0000015 – LG Salzburg Rechtssatz

Rechtssatz
04. März 1998

RSA0000015 – LG Salzburg Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Es gehört daher bei Zugang eines Verfahrenshilfebeschlusses zu den wichtigsten Aufgaben des bestellten Vertreters, sich umgehend über den bisherigen Verfahrensstand und die erforderlichen Maßnahmen zu unterrichten. Wenn diese Verpflichtung überhaupt unterlassen wird, ist dies nicht mehr als geringfügiges Verschulden zu bewerten.

Entscheidung
1

  • 54R491/97p—LG Salzburg Entscheidung

    04. März 1998
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Der Zweitbeklagte hat seine Rechtsmittelkosten selbst zu tragen. Der Revisionsrekurs ist jedenfalls unzulässig. Begründung:…

    Text

    Am 27. 3. 1996 langte ein als rechtzeitig zu behandelnder Einspruch des Zweitbeklagten (und nunmehrigen Rekurswerbers) gegen den Zahlungsbefehl des Bezirksgerichtes Salzburg vom 29. 2. 1996, 34 C 168/96k, ein. Zu der für 14. 6. 1996 mit dem Beisatz "Achtung: Anwaltspflicht" anberaumten, wegen Verhi…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Rekursausführungen zur Rechtslage und zum Wesen des groben/mindergradigen Verschuldens im Wiedereinsetzungsverfahren sind isoliert betrachtet zutreffend und nicht zu beanstanden. Hervorzuheben ist aber, daß nach höchstgerichtlicher Judikatur an rechtskundige Parteienvertreter ein strenger Maßst…