Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…
Text Begründung: [1] Der Kläger schloss als Pächter mit der Beklagten als Verpächterin am 23. 4. 2018 einen befristeten Pachtvertrag über einen Gastronomiebetrieb für die Zeit vom 1. 6. 2018 bis 31. 10. 2021. Dieser Vertrag konnte unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist zu jedem Quartalsen…
Rechtliche Beurteilung [13] Die Revision ist zulässig, weil den Vorinstanzen bei der Beurteilung des Nichterfüllungsschadens nach § 921 ABGB nicht gefolgt werden kann; sie ist insofern im Sinne des Aufhebungsantrags auch berechtigt. [14] 1. Zum Rücktritt: [15] 1.1. Die Vorinstanzen sind zutreffend davon ausgegangen,…
