Spruch Dem Rekurs wird Folge gegeben . Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Rechtssache wird an das Rekursgericht zur Entscheidung über den Rekurs der Gegnerin der gefährdeten Partei unter Abstandnahme von der angenommenen Nichtigkeit zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind w…
Text Begründung: [1] Das Erstgericht hielt auf der Grundlage des Vorbringens und der Bescheinigungsmittel der gefährdeten Partei (im Folgenden: Antragstellerin) ohne Anhörung der Gegnerin der gefährdeten Partei (im Folgenden: Antragsgegnerin) folgenden (zusammengefassten) Sachverhalt für bescheinigt: […
Rechtliche Beurteilung [17] 1. Grundsätzliches zum rechtlichen Gehör im Sicherungsverfahren [18] Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 15. 10. 2009, Bsw 17056/06, Micallef gegen Malta (RS0127445), gelten die Verfahrensgarantien des Art 6 Abs 1 EMRK im Allgemeinen auch für da…
