JudikaturJustizRS0133694

RS0133694 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
07. Juni 2021

RS0133694 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Daraus, dass sowohl eine Verletzung des § 340 Abs 2 StPO als auch eine solche des § 310 Abs 1 dritter Satz StPO mit Nichtigkeit bedroht ist, folgt, dass die Einhaltung einer dieser Normen nicht nicht geeignet sein kann, die Verletzung der anderen auszugleichen. Vielmehr dienen beide Bestimmungen in Kombination dazu, den gesamten Entscheidungsvorgang von der Fragestellung an die Geschworenen bis zu deren Wahrspruch im Rahmen der Öffentlichkeit transparent und kontrollierbar zu gestalten.

Entscheidung
1

  • 13Os48/21i—OGH Entscheidung

    07. Juni 2021
    Spruch

    In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde werden der Wahrspruch der Geschworenen und das darauf beruhende Urteil aufgehoben und es wird die Sache an das Geschworenengericht des Landesgerichts für Strafsachen Wien zur nochmaligen Verhandlung und Entscheidung verwiesen. Mit ihrer Berufung wird die An…

    Text

    Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde Chandra A***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen mehrerer Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. [2] Danach hat sie am 17. Oktober 2020 in W***** ihre Kinder Annika, Anamika und Aditya A***** vorsätzlich getötet, indem sie di…

    Rechtliche Beurteilung

    [3] Die dagegen aus Z 4 und 6 des § 345 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten ist im Recht. [4] Nach der Aktenlage hat die Obfrau der Geschworenen im Anschluss an die Beratung nach Wiedereröffnung der Sitzung nicht die an die Geschworenen gerichteten Fragen, sondern bloß der…