JudikaturJustizRS0133639

RS0133639 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Mai 2021

Bei der Vergitterung des Zellenfensters einer Justizanstalt handelt es sich um einen wesentlichen Bestandteil kritischer Infrastruktur nach § 74 Abs 1 Z 11 StGB, weil deren Beschädigung (etwa durch Öffnung von Schweißnähten) geeignet ist, deren Funktionsfähigkeit zumindest abstrakt zu beeinträchtigen und eine abstrakte Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ‑ etwa durch Übergabe eines gefährlichen Gegenstands – hervorzurufen.