RS0133591 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde C***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1, Abs 2 dritter und vierter Fall StGB (idF BGBl I 2013/116 – 1), des Vergehens der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 StGB (2), des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs…

[3] Ausdrücklich ausschließlich gegen den Schuldspruch 1) richtet sich die aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Soweit der Rechtsmittelantrag dennoch (auch) auf gänzliche Urteilsaufhebung abzielt, blieb die Nichtigkeitsbeschwerde mangels deutlicher und …