Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…
Text Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für die Erledigung der Nichtigkeitsbeschwerde von Relevanz – der Angeklagte des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB idF BGBl I 2013/116 (I./), des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträc…
Rechtliche Beurteilung [2] Gegen dieses Urteil richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [3] Entgegen der Besetzungsrüge (Z 1) ist der Vorsitzende des Schöffengerichts, der als Einzelrichter mit Urteil vom 12. August 2019, AZ 522 Hv 44/19v, der Staatsanwaltschaft (ua) …
