Spruch Der außerordentliche Revisionsrekurs der klagenden Partei gegen die Beschlüsse des Rekursgerichts ON 26 und ON 30 wird zurückgewiesen. Dem außerordentlichen Revisionsrekurs gegen den Beschluss des Rekursgerichts ON 24 wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen, mit denen die Klage zurückgew…
Text Begründung: Die – damals unvertretene – Klägerin brachte am 12. 11. 2018 eine Klage, datiert vom 1. 11. 2018, samt Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe (inklusive Beigebung eines Rechtsanwalts) beim Erstgericht ein. Mit Beschluss vom 16. 1. 2020 (ON 20) bewilligte das Erstgericht der Klägerin …
Rechtliche Beurteilung 1. Zum Revisionsrekurs gegen die bestätigte Abweisung des Wiedereinsetzungsantrags (ON 26): Gemäß § 528 Abs 2 Z 2 ZPO ist der Revisionsrekurs jedenfalls (absolut) unzulässig, wenn das Rekursgericht den erstgerichtlichen Beschluss zur Gänze bestätigt hat, es sei denn, dass die Klage ohne Sachentschei…
