JudikaturJustizRS0132874

RS0132874 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
24. Oktober 2019

RS0132874 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

An der Verbindlichkeit der Naturgrenze ist bei nicht im Grenzkataster eingetragenen Grundstücken auch in jenen Fällen festzuhalten, in denen Bodenbewegungen über einen langen Zeitraum hinweg zu einer großflächigen Verschiebung der Erdoberfläche führen, sodass Grenzzeichen sowie für die Naturgrenzen relevante äußere Zeichen und Geländemerkmale in einem größeren Gebiet gegenüber der Mappengrenze verschoben werden.

Entscheidung
1

  • 6Ob107/19g—OGH Entscheidung

    24. Oktober 2019
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und es wird die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung nach allfälliger Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Nr 73 in EZ ***** KG *****. Er kaufte das Grundstück im Jahr 1971 und errichtete darauf ein Ferienhaus. Der Beklagte ist Eigentümer des Nachbargrundstücks Nr 65 in EZ ***** KG *****. Der Großvater des Beklagten hatte das Grundstück in den 1940er …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, sie ist im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Voraussetzungen der Eigentumsfreiheitsklage : 1. Bei der Eigentumsfreiheitsklage hat der Kläger sein Eigentum und den Eingriff des Beklagten, dieser hingege…