RS0131343 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Im Verfahren zu 5 C 254/04m des Bezirksgerichts Melk begehrt der Ablehnungswerber als Kläger vom beklagten Facharzt Dr. H***** die Feststellung der Haftung für Schäden, die dieser ihm durch fahrlässig falsch erstattete Gerichtsgutachten (in Gerichtsverfahren nach einem Arbeitsunfall des …

Der Rekurs ist nicht berechtigt. Der Rekurswerber verweist (neuerlich) auf das von ihm gegen den Ehemann einer Richterin des Landesgerichts St. Pölten geführte Verfahren vor dem Bezirksgericht Purkersdorf. Damals habe das Oberlandesgericht Wien in einer Entscheidung vom 26. Jänner 2005 die Befangenh…