JudikaturJustizRS0131061

RS0131061 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
15. April 2020

RS0131061 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Behauptet die Grundrechtsbeschwerde eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil der Beschwerdeführer zu Ermittlungsergebnissen nicht habe Stellung nehmen können, hat sie darzulegen, dass eine entsprechende Information zur Geltendmachung von die Fortsetzung der Untersuchungshaft hindernden Umständen geführt hätte.

Entscheidungen
2

  • 15Os38/20g—OGH Entscheidung

    15. April 2020
    Spruch

    H***** T***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.…

    Text

    Gründe: Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt führt zu AZ 13 St 101/19z ein Verfahren gegen H***** T***** wegen des Verdachts des Verbrechens des Mordes (§ 75 StGB) und weiterer strafbarer Handlungen. Über den Genannten wurde mit Beschluss des Landesgerichts Klagenfurt vom 20. August 2019 gemäß § 173 Ab…

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen diesen Beschluss des Beschwerdegerichts richtet sich die Grundrechtsbeschwerde des H***** T*****, der keine Berechtigung zukommt. Die Begründung des dringenden Tatverdachts kann im Grundrechtsbeschwerdeverfahren hinsichtlich der Sachverhaltsgrundlagen der Haftentscheidung in sinngemäßer Anwend…

  • 12Os139/16g—OGH Entscheidung

    24. November 2016
    Spruch

    Albert K***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Beschwerde wird abgewiesen.…

    Text

    Gründe: Gegen den am 20. April 2002 geborenen, also jugendlichen Angeklagten Albert K***** war beim Landesgericht für Strafsachen Wien ein Hauptverfahren anhängig, in welchem ihm als Verbrechen des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB, des Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1 StGB …

    Rechtliche Beurteilung

    Der dagegen erhobenen Grundrechtsbeschwerde des Albert K***** kommt keine Berechtigung zu. Der Beschwerde zuwider hat das Oberlandesgericht Unverhältnismäßigkeit der Haft auch in Ansehung der Kriterien damit verbundener Nachteile für die Persönlichkeitsentwicklung und das Fortkommen des Jugendliche…