JudikaturJustizRS0130824

RS0130824 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
31. August 2018

RS0130824 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage kann auch dann verneint werden, wenn ein identischer Sachverhalt von den Zweitgerichten unterschiedlich gelöst wurde. Wenngleich in solchen Fällen zwar nur eine der Entscheidungen richtig sein kann, können die jeweiligen Umstände des Einzelfalls einer gegenteiligen Entscheidung in vertretbarer Weise als Stütze dienen, ohne dass jeweils die Grenzen des angesprochenen Beurteilungsspielraums überschritten werden.

Entscheidungen
2

  • 6Ob110/18x—OGH Entscheidung

    31. August 2018
    Spruch

    1. Die Bezeichnung der beklagten Partei wird von V***** Gesellschaft mbH auf V***** GmbH berichtigt. 2. Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

    Text

    Begründung: Die Beklagte ist Medieninhaberin mehrerer Magazine. Der Kläger ist ein international tätiger Fonds Manager, der in der Vergangenheit auch als einer der reichsten Fonds Manager in Großbritannien gelistet wurde. Auch über großzügige Spenden des Klägers wurde in den Medien berichtet. Der …

    Rechtliche Beurteilung

    Hierzu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht angeführten Grund nicht zulässig. 1.1. Gegenstand des Revisionsverfahrens sind nur die vom Berufungsgericht abgewiesenen Eventualbegehren, die sich auf die Berichterstattung über Tatsachen beziehen, die den Erw…