RS0130302 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten * C* fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit hier von Bedeutung – * C* des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB (Ⅰ./; vgl aber RIS Justiz RS0130302) und des Vergehens des Diebstahls durch Einbruch nach (richtig) §§ 127, 129 Abs 1 Z 3 und 15…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten * C*. [4] Entgegen dem Beschwerdevorbringen (Z 5 erster Fall) zum Schuldspruch I./ sind die Feststellungen zum Vorsatz des Beschwerdeführers bezüglich des Einsatzes von Gewalt g…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Nemanja B***** des Verbrechens (richtig: der Verbrechen; 12 Os 36/18p mwN) des Raubes nach §§ 12 dritter Fall, 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 16. Februar 2016 in W***** (zu ergänzen [vgl US 7]: mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtet…

Die dagegen aus Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten schlägt fehl. Die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) spricht mit dem gegen die Konstatierung, wonach der Angeklagte wusste, dass es sich bei der geplanten Tat um einen Raubüberfall in einem Wohnhaus han…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten Ahmed E***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung – Ahmed E***** eines Verbrechens des räuberischen Diebstahls nach §§ 127, 131 erster Fall StGB (B./) und zweier Verbrechen des Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1 und Abs 2 StGB (C./2./ und C./3./…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Ahmed E*****. Die Mängelrüge (Z 5) zum Schuldspruch B./ macht mit dem Einwand, es läge „kein Beweisergebnis“ für die ungerechtfertigte Anwendung von Gewalt, für die Betretung auf frischer Ta…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerden werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Den Angeklagten Malaz A***** und Valentin L***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Schuldsprüche weiterer Angeklagter enthält, wurden Malaz A***** und Valentin L***** jeweils des Verbrechens (richtig: mehrerer Verbrechen; RIS-Justiz RS0130302) des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall, 15 …

Den dagegen von den Angeklagten Malaz A***** und Valentin L***** jeweils aus § 281 Abs 1 Z 5, Z 9 lit a und Z 10 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerden kommt keine Berechtigung zu. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Malaz A***** : Trotz des das gesamte Urteil umfassenden Aufhebungsantrags wird in der R…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten Turpal Ali V***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Schuldsprüche Mitangeklagter enthaltenden Urteil wurde Turpal Ali V***** (richtig:) der Verbrechen des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB und des Verbrechens des Raubes nach §§ 15 Abs 1, 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 7. Jänner 2015 in…

Dagegen richtet sich die auf Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Turpal Ali V*****, der keine Berechtigung zukommt. Der Erledigung der pauschal auch Undeutlichkeit (Z 5 erster Fall) sowie offenbar unzureichende Begründung (Z 5 vierter Fall) einwende…

Die mit Beschluss vom 18. Februar 2014 zu AZ 2 BE 11/14d des Landesgerichts für Strafsachen Graz (nunmehr AZ 187 BE 83/14i des Landesgerichts für Strafsachen Wien) gewährte bedingte Entlassung wird widerrufen. Mit seiner Beschwerde wird der Angeklagte Adlan M***** auf diese Entscheidung verwiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, in Ansehung der Angeklagten Sebastian P***** und Ahmet A***** in Rechtskraft erwachsenen Urteil wurde Adlan M***** der Verbrechen des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB (I./A./1./), „des Raubes nach §§ 142 Abs 1, 15 Abs 1 StGB“ (I./A./2./ und I./B…

Gegen die Schuldsprüche I./A./1./, I./B./ und III./B./ richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Adlan M*****, der teilweise Berechtigung zukommt. Der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) ist vorweg entgegenzuhalten, dass das Gericht gemäß § …