RS0129471 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. 1. Die Entscheidung des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass sie unter Einschluss des in Rechtskraft erwachsenen Zuspruchs zu lauten hat: „Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen 6.365,42 EUR brutto samt 8,38 % Zinsen seit 7.…

Entscheidungsgründe: Der Kläger war bei der Beklagten vom 21. 8. bis 6. 9. 2013 als Angestellter in einem Wettbüro beschäftigt. Sein Dienstplan sah vor, dass er im Wechsel drei Tage arbeiten, dann zwei Tage frei haben, anschließend vier Tage arbeiten und drei Tage frei haben sollte. Als Entlohnung w…

Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht in seiner Begründung von der herrschenden höchstgerichtlichen Rechtsprechung abgewichen ist. Das Rechtsmittel ist überwiegend auch berechtigt. 1. Der Lohnanspruch des Arbeitnehmers richtet sich grundsätzlich auf einen Bruttobetrag, der Arbeitgeber…

Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts einschließlich der Kostenentscheidung wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 2.236,56 EUR (darin enthalten 372,76 EUR USt) bestim…

Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 19. 3. 1996 bis 22. 12. 1998 und vom 22. 3. 1999 bis 31. 3. 2011 als Blitzschutzmonteur bei der Beklagten beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis, auf das die Bestimmungen des Kollektivvertrags für das eisen und metallverarbeitende Gewerbe Anwendung fanden, wurde …

Entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts ist die Revision zulässig, weil sich die Beurteilung des Berufungsgerichts zu der zugrunde liegenden Lohnvereinbarung als korrekturbedürftig erweist. Die Revision ist dementsprechend auch berechtigt. 1.1 Im Revis…