RS0129368 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der Beschluss des Erstgerichts wird wiederhergestellt.…

Begründung: Mit Beschluss vom 16. 5. 2008 erkannte das Erstgericht den Vater schuldig, dem Minderjährigen ab 4. Jänner 2008 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 238 EUR zu zahlen; dieser Beschluss erwuchs in Rechtskraft. In einer Stellungnahme vom 16. 2. 2015 zum Inhalt eines Protokolls über die …

Der dagegen vom Vater erhobene – vom Minderjährigen beantwortete – Revisionsrekurs, mit dem er eine Wiederherstellung des erstgerichtlichen Zurückweisungsbeschlusses anstrebt, ist zulässig und berechtigt. Nach dem Eintritt der Rechtskraft eines Beschlusses, mit dem über die Sache entschieden wurde, …

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen, die hinsichtlich der Herabsetzung des monatlichen Unterhalts auf 10 EUR ab 1. 1. 2013 als unangefochten unberührt bleiben, werden hinsichtlich der Zurückweisung des Unterhaltserhöhungsantrags des Kindes für den Zeitra…

Begründung: Die Ehe der Eltern des Kindes wurde am 19. 3. 2004 geschieden. Die Obsorge für das Kind wurde der Mutter übertragen. Der Vater ist aufgrund des Beschlusses des Bezirksgerichts Favoriten vom 3. 12. 2007, insofern bestätigt durch den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien …

Der Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig und teilweise im Sinn des im Abänderungsantrag enthaltenen Aufhebungsantrags berechtigt. 1. Der Entscheidung des Bezirksgerichts Favoriten vom 3. 12. 2007 lag ein Unterhaltserhöhungsantrag des Kindes zugrunde, mit dem es vom Vater im Z…