Spruch Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird eine neuerliche Beschlussfassung nach Verfahrensergänzung aufgetragen. Die Kosten des Revisionsrekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…
Text Begründung: Während der Ehe der Streitteile betrieb der Antragsgegner ein Stickereiunternehmen, die Antragstellerin betreute die beiden gemeinsamen Kinder; ob sie auch (zumindest zeitweise) einer Erwerbstätigkeit nachging, wurde nicht festgestellt. Im Jahr 2001 entschieden sich die Ehegatten, die ei…
Rechtliche Beurteilung Zutreffend zieht der Revisionsrekurswerber die Beurteilung der Vorinstanzen in Zweifel, das zwischen der Schwester des Antragsgegners und diesem (bzw den Ehegatten) begründete Rechtsverhältnis sei als Einräumung eines (unentgeltlichen, lebenslänglichen, obligatorischen) Fruchtgenussrechts zu qualifi…
