JudikaturJustizRS0127656

RS0127656 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
14. Juni 2017

RS0127656 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
6

Je absehbarer und gleichbleibender die zur Freiheitsbeschränkung führenden Verhaltensweisen des Bewohners verlaufen, desto geringere Anforderungen sind an die Spezifikationen in der Dokumentation zu stellen. Je größer die Bandbreite des vom Bewohner gezeigten Verhaltens ist und je weniger absehbar ist, ob es zu einer Gefährdung kommt, desto genauer muss darauf eingegangen werden, welche konkrete Gefährdung die gesetzten Maßnahmen notwendig machte und allenfalls, welche anderen Mittel vergebens versucht wurden.

Entscheidungen
6

  • 7Ob84/13y—OGH Entscheidung

    03. Juli 2013
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird.…

    Text

    Begründung: Der Kranke leidet an einer im Jahr 2003 diagnostizierten und seit 8. 2. 2011 im Vollbild vorliegenden paranoiden Schizophrenie. Diese geht mit Verfolgungswahn und Sinnestäuschungen auf dem Gebiet des Gehörsinns einher. Am 11. 2. 2011 wurde der Patient ohne Verlangen im geschlossenen Be…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist auch berechtigt. Auf Antrag des Kranken oder seines Vertreters hat das Gericht nachträglich über die Zulässigkeit der Beschränkung der Bewegungsfreiheit nach § 33 UbG auch zu entscheiden, wenn diese bereits beendet ist (§ 38a Abs 1 UbG). Beschränkungen des Kr…

  • 7Ob208/12g—OGH Entscheidung

    19. Dezember 2012
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der Beschluss des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Der Abteilungsleiter hat seine Rekurskosten selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Die damals 87 jährige Kranke wurde am 25. 10. 2011 um 12:18 Uhr in die Abteilung gegen ihren Willen aufgenommen, weil sie ihre Mitbewohner im Heim beschimpft und sowohl diese als auch das Personal und ihre Enkelin attackiert hatte. Sie wollte aus dem Heim flüchten. Die Kranke leidet an …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist auch berechtigt. Auf Antrag des Kranken oder seines Vertreters hat das Gericht nachträglich über die Zulässigkeit der Beschränkung der Bewegungsfreiheit nach § 33 UbG auch zu entscheiden, wenn diese bereits beendet ist (§ 38a Abs 1 UbG). Beschränkungen des Kr…