Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird.…

Begründung: Der Kranke leidet an einer im Jahr 2003 diagnostizierten und seit 8. 2. 2011 im Vollbild vorliegenden paranoiden Schizophrenie. Diese geht mit Verfolgungswahn und Sinnestäuschungen auf dem Gebiet des Gehörsinns einher. Am 11. 2. 2011 wurde der Patient ohne Verlangen im geschlossenen Be…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist auch berechtigt. Auf Antrag des Kranken oder seines Vertreters hat das Gericht nachträglich über die Zulässigkeit der Beschränkung der Bewegungsfreiheit nach § 33 UbG auch zu entscheiden, wenn diese bereits beendet ist (§ 38a Abs 1 UbG). Beschränkungen des Kr…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

1. Ein wie hier in zweiter Instanz nicht geltend gemachter Mangel des Verfahrens erster Instanz (keine Einholung eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens) ist in dritter Instanz nicht mehr aufzugreifen (RIS Justiz RS0043111). 2. Auf Antrag des Kranken oder seines Vertreters hat das Gerich…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird.…

Begründung: Der Kranke leidet an einer im Jahr 2003 diagnostizierten und seit 8. 2. 2011 im Vollbild vorliegenden paranoiden Schizophrenie. Diese geht mit Verfolgungswahn und Sinnestäuschungen auf dem Gebiet des Gehörsinns einher. Am 11. 2. 2011 wurde der Patient ohne Verlangen im geschlossenen Be…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist auch berechtigt. Auf Antrag des Kranken oder seines Vertreters hat das Gericht nachträglich über die Zulässigkeit der Beschränkung der Bewegungsfreiheit nach § 33 UbG auch zu entscheiden, wenn diese bereits beendet ist (§ 38a Abs 1 UbG). Beschränkungen des Kr…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

Gemäß § 62 Abs 1 AußStrG ist gegen einen im Rahmen des Rekursverfahrens ergangenen Beschluss der Revisionsrekurs nur dann zulässig, wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts abhängt, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit ode…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

Begründung: Der Bewohner befindet sich in einem Wohnhaus mit mehreren betreuten Personen und erhält regelmäßig Einzelbetreuung. Er leidet an einer schweren Intelligenzminderung mit einer deutlichen Verhaltensstörung im Sinn des ICD 10: F72.1. „Dieses Krankheitsbild entspricht dem Rechtsbegriff einer…

A. Medikamentöse Freiheitsbeschränkung 1. Nach § 3 Abs 1 HeimAufG liegt eine Freiheitsbeschränkung im Sinn dieses Bundesgesetzes dann vor, wenn eine Ortsveränderung einer betreuten oder gepflegten Person (Bewohner) gegen oder ohne ihren Willen mit physischen Mitteln, insbesondere durch mechanische,…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Bewohnerin leidet an schwerer Demenz vom Typ Alzheimer und ua an einem „Verarmungswahn“, weshalb sie immer wieder in der Meinung aus dem Heim flüchtet, es sich nicht mehr leisten zu können. Zur Linderung des damit verbundenen Leidensdrucks wird ihr in Dauermedikation Risperdal und Ha…

Der Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig ; er ist aber nicht berechtigt . 1. Zum Einsatz des Rollstuhls: Grundsätzlich wird die Bewohnerin bei „Rückholungen“ ohne Zwang und Druck in ein Gespräch verwickelt und geht dann – abgelenkt - mit. Darin liegt keine Freiheitsbeschränku…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der Bewohner lebt seit Jänner 2007 im D*****Wohnhaus „*****“ in S*****. Er leidet wegen einer Chromosomenanomalie unter einer schweren geistigen und körperlichen Behinderung. Er hat mehrmals täglich massive Erregungszustände, die mit schweren selbst und fremdgefährdenden Handlungen einh…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist aber nicht berechtigt. Der zweite Abschnitt des HeimAufG regelt die „Voraussetzungen einer Freiheitsbeschränkung“. Neben den in § 4 HeimAufG beschriebenen materiellen Voraussetzungen sind in den §§ 5 bis 7 HeimAufG formelle Voraussetzungen normiert, wozu die …

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der Bewohner lebt seit Jänner 2007 im D*****Wohnhaus „*****“ in S*****. Er leidet wegen einer Chromosomenanomalie unter einer schweren geistigen und körperlichen Behinderung. Er hat mehrmals täglich massive Erregungszustände, die mit schweren selbst und fremdgefährdenden Handlungen einh…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist aber nicht berechtigt. Der zweite Abschnitt des HeimAufG regelt die „Voraussetzungen einer Freiheitsbeschränkung“. Neben den in § 4 HeimAufG beschriebenen materiellen Voraussetzungen sind in den §§ 5 bis 7 HeimAufG formelle Voraussetzungen normiert, wozu die …

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Bewohnerin lebt seit Herbst 2005 im D*****Wohnhaus „*****“ in S*****. Sie leidet an einer bipolar affektiven Störung und Intelligenzminderung bei Verdacht auf Prader Willi Syndrom. Dabei handelt es sich um ein somatisches Syndrom mit psychischer Beeinflussung. Es liegt eine psychis…

Ein Arzt ist nach § 51 ÄrzteG verpflichtet, Aufzeichnungen über jede zur Beratung oder Behandlung übernommene Person, insbesondere über ihren Zustand bei Übernahme der Beratung oder Behandlung, die Vorgeschichte einer Erkrankung, die Diagnose, den Krankheitsverlauf sowie über Art und Umfang seiner L…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Bewohnerin leidet an schwerer Demenz vom Typ Alzheimer und ua an einem „Verarmungswahn“, weshalb sie immer wieder in der Meinung aus dem Heim flüchtet, es sich nicht mehr leisten zu können. Zur Linderung des damit verbundenen Leidensdrucks wird ihr in Dauermedikation Risperdal und Ha…

Der Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig ; er ist aber nicht berechtigt . 1. Zum Einsatz des Rollstuhls: Grundsätzlich wird die Bewohnerin bei „Rückholungen“ ohne Zwang und Druck in ein Gespräch verwickelt und geht dann – abgelenkt - mit. Darin liegt keine Freiheitsbeschränku…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

1. Ein wie hier in zweiter Instanz nicht geltend gemachter Mangel des Verfahrens erster Instanz (keine Einholung eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens) ist in dritter Instanz nicht mehr aufzugreifen (RIS Justiz RS0043111). 2. Auf Antrag des Kranken oder seines Vertreters hat das Gerich…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird.…

Begründung: Der Kranke leidet an einer im Jahr 2003 diagnostizierten und seit 8. 2. 2011 im Vollbild vorliegenden paranoiden Schizophrenie. Diese geht mit Verfolgungswahn und Sinnestäuschungen auf dem Gebiet des Gehörsinns einher. Am 11. 2. 2011 wurde der Patient ohne Verlangen im geschlossenen Be…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist auch berechtigt. Auf Antrag des Kranken oder seines Vertreters hat das Gericht nachträglich über die Zulässigkeit der Beschränkung der Bewegungsfreiheit nach § 33 UbG auch zu entscheiden, wenn diese bereits beendet ist (§ 38a Abs 1 UbG). Beschränkungen des Kr…