RS0127571 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der am 28. 6. 1964 geborene Kläger schloss erfolgreich eine Lehre zum Maschinenschlosser ab. Bis März 2001 war er auch als Maschinenschlosser beschäftigt. Bereits im Jahr 2000 erlitt er im landwirtschaftlichen Betrieb seiner Ehegattin einen Arbeitsunfall. Von März 2001 bis Juni …

Die Revision des Klägers ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. Der Kläger macht im Wesentlichen geltend, dass auch bei einer schon erfolgten Rehabilitation die Arbeitsmarktprognose zu berücksichtigen und zu prüfen sei, ob überhaupt ein relevanter (regional…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats, dass der Grundsatz „Rehabilitation vor Pension“ auch für Versicherte gilt, denen ein Berufsschutz zukommt (RIS-Justiz RS0113672), und dass den gesetzlichen Bestimmungen eine Einschränkung dahingehend, dass dem Versicherten im Rahmen d…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat seine Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der am 14. Mai 1967 geborene Kläger hat eine Lehre als Stukkateur mit Lehrabschlussprüfung erfolgreich absolviert. In den letzten 15 Jahren vor Antragstellung (dem 8. Oktober 2008) war er 87 Beitragsmonate als Stukkateur und weitere 14 Monate als Leasingfacharbeitskraft in diese…

Die gegen diese Entscheidung gerichtete Revision des Klägers ist zulässig, weil zur entscheidungswesentlichen Frage der Verweisbarkeit nach § 255 Abs 6 ASVG keine Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs besteht; die Revision ist jedoch nicht berechtigt. In der ihr freigestellten Revisionsbeantwortu…