RS0127520 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

13. Dezember 2011

Durch die Grundbuchs‑Novelle 2008 (BGBl I 2008/100) wurde seit 1. 1. 2009 die Bestimmung des § 19 UHG aufgehoben und durch § 10 Abs 1a UHG ersetzt. Seither ist nicht mehr das Bestehen eines Bauwerks iSd § 435 ABGB im Grundbuch ersichtlich zu machen, sondern der Umstand der Urkundenhinterlegung für ein Bauwerk.

ABGB §435

Entscheidung
1

5Ob226/11p—OGH Entscheidung

13. Dezember 2011

Spruch

Der Revisionsrekurs der Antragstellerin wird zurückgewiesen. Begründung:…

Rechtliche Beurteilung

Der von der Antragstellerin erhobene Revisionsrekurs ist ungeachtet des den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 71 Abs 1 AußStrG) Zulässigkeitsausspruchs des Rekursgerichts nicht zulässig: Zutreffend hat das Rekursgericht darauf hingewiesen, dass durch die Grundbuchs Novelle 2008 (BGBl I 2008/1…