RS0127264 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde O* C* des Verbrechens des Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt. [2] Danach hat er am 6. Jänner 2022 in W* seine geschiedene Ehefrau D* C* zu töten versucht, indem er ihr mit einem Küchenmesser mit einer Gesamtlänge von 26 cm und einer Klingen…

[4] Gegen dieses Urteil richtet sich die auf „§ 281 Abs 1 Z 8 und 11“ (der Sache nach § 345 Abs 1 Z 6 und 13) StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt . [5] Weshalb die Eventualfrage 1./ in Richtung des Verbrechens des Totschlags nach §§ 15, 76 StGB mit Blick …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Der Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Susanne B***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat sie am 15. Dezember 2010 in G***** Gerold A***** durch einen Schuss mit einer Schrotflinte gegen den Kopf vorsätzlich getötet.…

Die dagegen aus Z 6, 8 und 10a des § 345 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten geht fehl. Indem die Fragenrüge (Z 6) die Abänderung der Hauptfrage nach dem Verbrechen des Mordes dahin begehrt, dass die Schussdistanz nicht mit „einem halben Meter“, sondern mit „50 bis 100 cm“ ang…