JudikaturJustizRS0127056

RS0127056 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
19. September 2023

RS0127056 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
4

Aktenkundige Parteien sind neben den vom Antragsteller als weitere Antragsteller oder Antragsgegner bezeichneten Personen alle jene, deren materielle Parteistellung sich aus den im konkreten Gerichtsakt befindlichen Informationen ergibt. Das Gericht hat daher von sich aus auf die Wahrung der Rechte dieser Personen zu achten, wobei es aber keine umfassende Nachforschungspflicht nach allen möglichen Eventualitäten in Richtung eines Erkundungsbeweises trifft.

Entscheidungen
4

  • 5Ob206/14a—OGH Entscheidung

    16. Dezember 2014
    Spruch

    Aus Anlass des Revisionsrekurses wird der angefochtene Beschluss des Rekursgerichts als nichtig aufgehoben und der Rekurs der Einschreiter gegen den Beschluss des Erstgerichts zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Die Einschreiter sind nach ihren Angaben die gesetzlichen Erben nach dem am 18. 7. 2011 verstorbenen Dr. T***** W*****, zu dessen Gunsten am Hälfteanteil B LNr 2 der Liegenschaft EZ ***** KG ***** die fideikommissarische Substitution angemerkt war. Unter Vorlage der Sterbeurkunde begehr…

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen die Entscheidung des Rekursgerichts richtet sich der Revisionsrekurs der nunmehrigen Liegenschaftseigentümerin mit dem Antrag, die angefochtene Entscheidung dahin abzuändern, dass der Rekurs der Einschreiter als verspätet zurückgewiesen wird. Aus Anlass des Revisionsrekurses ist von Amts wegen…

  • 5 Ob 39/13s—OGH Entscheidung

    28. August 2013

  • 8Ob54/11s—OGH Entscheidung

    29. Juni 2011
    Spruch

    Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht die neuerliche Entscheidung über den Rekurs der Pflegeeltern unter Abstandnahme vom herangezogenen Zurückweisungsgrund aufgetragen.…

    Text

    Begründung: Das am 7. 8. 2009 geborene Kind lebte in den ersten fünf Lebenswochen bei seiner Mutter, die an einer schwerwiegenden psychischen Krankheit leidet. Am 10. 9. 2009 wurde das Kind wegen Verschlechterung des Zustands der Mutter im Rahmen einer Interimsmaßnahme nach § 215 Abs 1 ABGB vom Juge…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs der Pflegeeltern ist aus den vom Rekursgericht angeführten Gründen zulässig und berechtigt. Gemäß § 186 ABGB haben Pflegeeltern, die die Pflege und Erziehung des Kindes ganz oder teilweise besorgen und zu denen eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern nahe komme…