RS0126889 – OGH Rechtssatz

Die außerordentlichen Revisionen der Streitteile werden gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

Begründung: Die Ehe der Streitteile wurde aufgrund von Klage und Widerklage geschieden. Das Erstgericht kam zu dem Ergebnis, dass den Beklagten (Widerkläger) das alleinige Verschulden an der Zerrüttung der Ehe treffe, weil er die Ehe gebrochen, seine Unterhaltspflicht und die Verpflichtung zum anstä…

Beide Streitteile haben gegen diese Entscheidung eine außerordentliche Revision erhoben. Die Klägerin strebt die Wiederherstellung der erstinstanzlichen Entscheidung an, der Beklagte den Ausspruch eines gleichteiligen Verschuldens. Beide Rechtsmittel sind mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 …

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden im Ausspruch über das Verschulden dahin abgeändert, dass die Entscheidung insgesamt zu lauten hat: „Die zwischen den Streitteilen am 20. 11. 2002 vor dem Standesamt Nürnberg zu Nr. 2052/2002 geschlossene Ehe wird aus dem überwiege…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist gebürtige Brasilianerin. Sie besitzt die brasilianisch-italienische Doppelstaatsangehörigkeit. Der Beklagte ist Österreicher. Die Streitteile, die sich in englischer Sprache verständigen, schlossen am 20. 11. 2002 in Nürnberg die Ehe, wo sie zunächst auch wohnte…

Hiezu wurde erwogen: 1. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs muss bei beiderseitigem Verschulden ein sehr erheblicher Unterschied im Grad des Verschuldens gegeben sein, um ein überwiegendes Verschulden eines Teils annehmen zu können. Dabei ist nicht nur zu berücksichtigen, wer mit…