JudikaturJustizRS0126658

RS0126658 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Januar 2011

RS0126658 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Im Hinblick auf die wortgleiche Umschreibung der Haftungsvoraussetzungen („beim Betrieb“) gemäß § 148 Abs 1 LFG und § 1 (iVm § 5) EKHG, ist die Frage, wann ein stehendes Luftfahrzeug in Betrieb ist, nach den Kriterien, die in der Rechtsprechung zum EKHG entwickelt wurden, zu lösen.

Entscheidung
1

  • 2Ob166/10s—OGH Entscheidung

    27. Januar 2011
    Spruch

    1. Die Parteibezeichnung der klagenden Partei wird berichtigt in „W*****“. 2. Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und es wird die Rechtssache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmitte…

    Text

    Begründung: Zu 1.: Aus dem Firmenbuch ergibt sich, dass die ursprünglich klagende Partei V***** (FN *****) im Wege der Spaltung zur Aufnahme ihren Versicherungsbetrieb auf die nunmehr so firmierende W***** (FN *****) übertragen hat, was jeweils am 3. 8. 2010 im Firmenbuch eingetragen wurde. Aus dem …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweisen gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Die Revisionswerberin führt aus, es gebe keine Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zum Begriff „beim Betrieb“ iSd § 148 Abs 1 LFG im vorliegenden Zusammenhang eines festgezurrten Luftfahrzeugs. Entge…