Spruch Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht aufgetragen, über den Rekurs des Vereins unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund zu entscheiden.…
Text Begründung: Mit Beschluss vom 14. 1. 2003 wurde für die Betroffene für die Wirkungskreise der finanziellen Angelegenheiten sowie der Vertretung vor Ämtern, Behörden und Gerichten ihr Bruder zum Sachwalter bestellt. Mit Beschluss vom 2. 6. 2008 wurde der Kreis der vom Sachwalter zu besorgenden Angele…
Rechtliche Beurteilung Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist im Sinn des Aufhebungsantrags auch berechtigt. Der Kranke wird von dem für die Namhaftmachung von Patientenanwälten nach der Lage der psychiatrischen Abteilung örtlich zuständigen Verein im Sinn des § 1 VSPBG vertreten (§ 13 Abs 1 UbG idF BGBl 2010/18). Diese…
