JudikaturJustizRS0126118

RS0126118 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
31. August 2010

RS0126118 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Neben der ideellen, höchstpersönlichen Seite des Namensrechts als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gibt es eine kommerzielle Seite des Namensrechts, die den Schutz der vermögenswerten Interessen des Berechtigten an der Verwertung seines Namens beinhaltet. Dieser vermögenswerte Bestandteil des Namensrechts muss nicht notwendig mit dem Tod des Namensträgers untergehen.

Entscheidungen
2

  • 4Ob124/10d—OGH Entscheidung

    31. August 2010
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Über das Vermögen eines renommierten österreichischen Facharztes und Forschers wurde 2005 das Konkursverfahren eröffnet. Das Konkursgericht beschloss am 9. Jänner 2008 „sämtliche Schadenersatzansprüche des Gemeinschuldners, die sich im Zusammenhang mit der Verwendung seines Namens oder s…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs der Beklagten, mit dem sie die Wiederherstellung der erstgerichtlichen (gänzlichen) Klageabweisung anstrebt, ist zulässig, aber nicht berechtigt. 1. Die Rekursausführungen richten sich ausschließlich gegen die vom Berufungsgericht bejahte Aktivlegitimation. Dass das Konkursgericht dem Gem…

  • 17Ob2/10h—OGH Entscheidung

    21. Juni 2010
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen . Die Kosten des Revisionsverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Maria Treben (1907 1991; in der Folge: Namensträgerin) galt als Spezialistin im Bereich der Kräuterheilkunde. Sie ist Autorin des Anfang der 1980er Jahre erstmals erschienenen Buchs „Gesundheit aus der Apotheke Gottes“, von dem bisher rund 10 Millionen Exemplare verkauft wurden; ihr Nam…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zur Fortentwicklung der Rechtsprechung zu den Wirkungen eines namensrechtlichen Gestattungsvertrags nach dem Tod des Namensträgers zulässig; das Rechtsmittel ist auch im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. 1. Das in § 43 ABGB geregelte Namensrecht ist ein Pe…