RS0125783 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Mutter hat drei Kinder: L*****, geboren am ***** 2005, I*****, geboren am ***** 2013 und E*****, geboren am ***** 2015. Der Vater ist nur der Vater von L*****. Für die Kinder werden gesonderte P Akten geführt. Während die Alleinobsorge für L***** ursprünglich der Mutter zukam, ordne…

Der außerordentliche Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig , jedoch nicht berechtigt . 1. Der Vorwurf, schon alleine darin, dass sich das Erstgericht mit dem (nicht näher bezeichneten) Einwand der Nichtigkeit nicht auseinandergesetzt habe, sei ein Verfahrensmangel zweiter Inst…

Die Revision wird zurückgewiesen.…

Begründung: Nach den maßgeblichen Feststellungen der Vorinstanzen sind die Streitteile seit 15. 7. 1999 verheiratet. Etwa im November 2003 ging die Klägerin eine ehewidrige Beziehung ein. Da sie eine rasche Trennung vom Beklagten wollte, forderte sie ihn wiederholt auf, aus der Ehewohnung auszuzieh…

Die von der Klägerin gegen das Berufungsurteil erhobene Revision ist entgegen diesem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig. I. Das Berufungsgericht zeigt in seinem Beschluss nach § 508 Abs 3 ZPO keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf: N…