JudikaturJustizRS0124321

RS0124321 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. Oktober 2008

RS0124321 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Kindern gegenüber anzuwendende besondere Vorsicht ist auch dann geboten, wenn die konkrete Verkehrssituation eine Kontaktaufnahme zwischen Kraftfahrzeuglenker und Kind erforderlich macht. Verwendet der Kraftfahrzeuglenker dabei Worte oder Zeichen, ist auf den Empfängerhorizont des Kindes abzustellen. Die Bedeutung des Handzeichens des Kfz-Lenkers ist demnach nicht daran zu messen, was er damit ausdrücken wollte oder wie das Zeichen von einem erwachsenen Verkehrsteilnehmer aufzufassen war; entscheidend ist nur, wie es von Schulkindern im jeweiligen Alter verstanden werden konnte.

Entscheidung
1

  • 2Ob44/08x—OGH Entscheidung

    30. Oktober 2008
    Spruch

    1.) Die Revision der klagenden Partei wird zurückgewiesen. 2.) Der Revision der beklagten Parteien wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass diese zu lauten haben: Es wird festgestellt, dass die beklagten Parteien der klagenden Partei zur ungeteilten Ha…

    Text

    Entscheidungsgründe: Am 11. 4. 2005 ereignete sich im Ortsgebiet von Ennsdorf auf der „alten B 1" (in der Folge nur: B 1) auf Höhe der Kreuzung mit dem Leitenweg ein Verkehrsunfall, bei dem die damals 10 Jahre und 4 Monate alte Klägerin beim Überqueren der Fahrbahn mit Rollerskates von dem von Kath…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision der beklagten Parteien ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und auch teilweise berechtigt; hingegen ist die Revision der Klägerin mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO unzulässig. Zur Revision der Klägerin: Die Klägerin steht …