RS0124045 – OGH Rechtssatz

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs der Beklagten wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert , dass den Beklagten aufgetragen wird, es ab sofort und bis zur Rechtskraft des über die Klage ergehenden Urteils zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr das Zeichen E…

Begründung: Am 3. 10. 1996 wurde die österreichische Wortmarke EASYBANK ua für Bankgeschäfte und Bankdienstleistungen angemeldet und mit Beginn der Schutzdauer 14. 6. 1999 registriert. Am 25. 2. 2005 wurde die Gemeinschaftsmarke EASYBANK für Dienstleistungen einer Direktbank eingetragen. Schließlic…

Der außerordentliche Revisionsrekurs der Beklagten ist zulässig und auch teilweise berechtigt. 1. Die Klägerin stützt ihren Anspruch auf die Marken EASYBANK und EASY KREDIT; die Beklagten verwenden die Wortbildmarke „e@syCredit" und auch die Wortfolge „easyCredit"/„easy credit". Prioritätsälter als…

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert , dass der Beschluss des Erstgerichts zur Gänze wiederhergestellt wird. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien binnen 14 Tagen die mit 3.717,06 EUR bestimmten Kosten des Siche…

Begründung: Der Kläger ist aufgrund einer Anmeldung vom 4. September 2006 Inhaber der österreichischen Wortmarke AT 234797 „SPIELEFEST" für die Klassen 41 (ua Veranstaltung von Spieleabenden sowie Spielemeisterschaften und Turnieren) und 42 (Testen von Spielen). Im Markenregister ist folgender Hinw…

Der Revisionsrekurs ist zulässig , weil das Rekursgericht die Rechtsprechung zur Bescheinigung der Verkehrsgeltung durch Registrierung einer Marke unrichtig angewendet hat; er ist aus diesem Grund auch berechtigt . 1. „SPIELEFEST" ist nicht bloß ein beschreibendes Zeichen iSv § 4 Abs 1 Z 4 MSchG, so…