RS0123640 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

[1] 1.1. Eine unheilbare Ehezerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatten auch subjektiv zu bestehen aufgehört hat (RIS Justiz RS0056832 [T1]). Ob eine Eh…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

Die außerordentliche Revision zeigt eine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht auf. 1. Eine unheilbare Ehezerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatt…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird eine neuerliche Urteilsfällung nach allfälliger Verfahrensergänzung aufgetragen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Streitteile heirateten 1999, wobei es sich beim Kläger und Widerbeklagten (in der Folge: Kläger) um die zweite und bei der Beklagten und Widerklägerin (in der Folge: Beklagte) um die dritte Ehe handelte. Der Ehe entstammten keine Kinder. Der Kläger hielt sich wiederholt berufsbeding…

Die Revision des Klägers ist - entgegen dem Ausspruch des Berufungsgerichts - zulässig und im Sinne des Aufhebungsbegehrens auch berechtigt. Die Revision wendet sich gegen die Auffassung des Berufungsgerichts, wonach der berufliche Auslandseinsatz des Klägers eine schwere Eheverfehlung darstelle. Da…