RS0123339 – OGH Rechtssatz

B e s c h l u s s gefasst:…

1) In der Hauptsache wird dem Revisionsrekurs der Antragsgegnerin Folge, jenem der Antragstellerin nicht Folge gegeben; soweit die Revisionsrekurse eine Abänderung der Kostenentscheidung anstreben, werden sie zurückgewiesen. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass er zu lauten hat: „D…

Die Revisionsrekurse beider Parteien sind in der Hauptsache zulässig; jener der Antragsgegnerin ist berechtigt, dem der Antragstellerin kommt keine Berechtigung zu. 1. Für die Bemessung der Höhe des Ausstattungsanspruchs sind nach der Judikatur die auf längere Sicht zu beurteilenden Verhältnisse zur…