Spruch Das Urteil des Berufungsgerichtes, das im klagsstattgebenden Teil sowie in seiner Entscheidung über die Kosten des Berufungsverfahrens unberührt bleibt, wird im abweisenden Teil, also hinsichtlich des Begehrens eines Pflegegeldes in Höhe der Differenz zwischen der Stufe 5 und 6, aufgehoben. In diese…
Text Begründung: Mit Bescheid vom 6. 3. 2006 erhöhte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt das Pflegegeld des Klägers auf Stufe 5 ab 1. 1. 2006. Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Erhöhung des Pflegegeldes auf Stufe 6 ab 1. 1. 2006. Er begründete sein Begehren, soweit dies für das Revisionsverf…
Rechtliche Beurteilung Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrages auch berechtigt. Eine Aktenwidrigkeit des Berufungsurteiles erblickt der Kläger in den Ausführungen des Berufungsgerichtes, wonach der aus dem Gebiet der Allgemeinmedizin bestellte Sachverständige die Notwendigkeit d…
