JudikaturJustizRS0122863

RS0122863 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
10. Mai 2016

RS0122863 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das Erfordernis der „Regelmäßigkeit" in Z1 bringt ebenso wie das Kriterium der „dauernden Anwesenheit" in Z2 eine besondere Häufigkeit des (dringenden) Tätigwerdens als Anspruchsvoraussetzung zum Ausdruck, die durch ein unkoordinierbares, unmittelbar notwendiges Tätigwerden in bestimmten Einzelsituationen, welche im Durchschnitt nur alle zwei oder drei Tage auftreten, nicht erreicht wird.

Entscheidungen
2

  • 10ObS33/16z—OGH Entscheidung

    10. Mai 2016
    Spruch

    Die außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Den Gegenstand des Revisionsverfahrens bildet die Frage, ob der am ***** 2013 geborenen Klägerin Pflegegeld der Stufe 6 zusteht. Im Vordergrund steht ein Zustand nach peripartaler Asphyxie mit spastisch-dystoner Bewegungsstörung, BNS-Epilepsie und Dystrophie. Die Klägerin verfügt über ke…

    Rechtliche Beurteilung

    Damit wird keine erhebliche Rechtsfrage aufgezeigt. 1. Bei der Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 15. Lebensjahr ist gemäß § 4 Abs 3 BPGG nur jenes Ausmaß an Pflege zu berücksichtigen, das über das erforderliche Ausmaß von gleichaltrigen nicht behinderten …

  • 10ObS137/07f—OGH Entscheidung

    27. November 2007
    Spruch

    Das Urteil des Berufungsgerichtes, das im klagsstattgebenden Teil sowie in seiner Entscheidung über die Kosten des Berufungsverfahrens unberührt bleibt, wird im abweisenden Teil, also hinsichtlich des Begehrens eines Pflegegeldes in Höhe der Differenz zwischen der Stufe 5 und 6, aufgehoben. In diese…

    Text

    Begründung: Mit Bescheid vom 6. 3. 2006 erhöhte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt das Pflegegeld des Klägers auf Stufe 5 ab 1. 1. 2006. Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Erhöhung des Pflegegeldes auf Stufe 6 ab 1. 1. 2006. Er begründete sein Begehren, soweit dies für das Revisionsverf…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrages auch berechtigt. Eine Aktenwidrigkeit des Berufungsurteiles erblickt der Kläger in den Ausführungen des Berufungsgerichtes, wonach der aus dem Gebiet der Allgemeinmedizin bestellte Sachverständige die Notwendigkeit d…