RS0122547 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Vorinstanzen wiesen übereinstimmend den Antrag der Gesellschaft auf Änderung ihres Firmenwortlauts auf +i***** GmbH ab. Das Rekursgericht erklärte außerdem den ordentlichen Revisionsrekurs für zulässig; es fehle Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Frage, ob das Sonderzeichen…

Der Revisionsrekurs ist zulässig; er ist jedoch nicht berechtigt. 1. Neben § 5 GmbHG sind auch auf die Firma einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung die firmenrechtlichen Vorschriften des UGB anzuwenden (RIS Justiz RS0059876 [T2]). Unter der Kennzeichnungseignung iSd § 18 UGB wird dabei die Eig…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Im Firmenbuch des Erstgerichtes wurde am 26. 11. 2004 zu FN ***** die „Managementkompetenz im Gesundheitswesen GmbH" mit dem Sitz in K*****, der Geschäftsanschrift *****, dem Geschäftszweig „Unternehmensberatung im Gesundheitswesen" und Mag. Günter G***** als handelsrechtlichem Gesc…

Der Oberste Gerichtshof billigt die rechtliche Beurteilung des Rekursgerichtes sowohl im Ergebnis als auch in der methodischen Ableitung, sodass vollinhaltlich darauf verwiesen werden kann (§ 71 Abs 3 AußStrG). 1. Ein Kernanliegen der Handelsrechtsreform mit dem HaRÄG war die Liberalisierung der …