RS0121743 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen. Begründung:…

Die Bewohnerin befand sich seit 31. 1. 2012 bis zu ihrem Tod am 20. 3. 2014 im Landespflegeheim Retz, einer Einrichtung im Sinn des § 2 Abs 1 HeimAufG. Mit formgültig am 21. 3. 2014 bei Gericht eingelangtem Schreiben beantragte der Verein die Unzulässigerklärung einer näher beschriebenen Medikation …

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Die im Donauklinikum Gugging tätige Bewohnervertreterin Mag. E***** beantragte am 15. 3. 2006 beim Erstgericht die Überprüfung von Beschränkungen der Freiheit des im Donauklinikum aufhältigen Alfred P*****, geboren 21. 5. 1927. Mit Beschluss vom 22. 3. 2006 erkannte das Erstgericht die F…

Der gegen diese Entscheidung erhobene Revisionsrekurs der Bewohnervertreterin ist unzulässig. Ergänzend wird aus dem Akt (ON 23, 26) festgestellt: Alfred P***** ist am 16. Mai 2006 verstorben. Der Oberste Gerichtshof hat bereits entschieden, dass das Vertretungsrecht eines Patientenanwalts mit dem T…