Spruch Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichts - Abweisung des Antrags auf Exekutionsbewilligung - wiederhergestellt wird. Die betreibende Partei hat die Kosten ihres Rekurses an die zweite Instanz sowie die Kosten ihr…
Text Begründung: Das Handelsgericht Wien verpflichtete im dort anhängigen Zivilprozess AZ 34 Cg 12/04b mit Beschluss vom 10. November 2004 die beklagten Parteien gemäß § 82 ZPO zur Vorlage näher bezeichneter Urkunden. Die klagende (hier: betreibende) Partei beantragte aufgrund dieses Beschlusses die Bewi…
Rechtliche Beurteilung Der Oberste Gerichtshof hat sich in einem Parallelverfahren (mit derselben betreibenden Partei) mit den gestellten Rechtsfragen, ob Beschlüsse gemäß § 82 ZPO Exekutionstitel sind und ob die Urkundenvorlage mit einer Exekutionsführung nach § 354 EO erzwungen werden kann, in seinem Beschluss vom 27. J…
