RS0120457 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * S* mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellungen Minderjähriger (gemeint) teils nach § 207a Abs 1 Z 1 StGB idF vor BGBl I 2023/135 (I), teils nach § 207a Abs 3a (iVm Abs 3 zweiter Satz) StGB idF vor BGBl I 2023/135 (IV) sowie jeweils eines Ve…

[3] Dagegen wendet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 [richtig] lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Ihrer Erledigung sei vorangestellt, dass der Schuldspruch II und III nach dem Urteilssachverhalt (US 6) eine – einzige – Tat umfasst. Jeder der (solcherart idealk…

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu C/, demzufolge auch im Strafausspruch, im Zuspruch an die Privatbeteiligte und in der Verweisung der Genannten mit weiteren Ansprüchen auf den Zivilrechtsweg aufgehoben und es wir…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * P* „des“ (vgl aber RIS Justiz RS0090611 [T1]) Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB „idF BGBl 153/1998“ (A/), mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB „idF BGBl…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4, 5a, 9 lit b und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Zur amtswegigen Maßnahme: [4] Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde überzeugte sich der Oberste Gerichtshof zunächst, dass das Urteil mit einem vom Angeklagten nicht gelte…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. * K* jeweils mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (2), des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 und 3 erster Fall StGB (3), nach § 207 Abs 1 erster Fall StGB (4) und nach § 20…

[3] Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 3, 5, 10 und 11 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht. [4] Zu Punkt 2.) des Schuldspruchs: [5] Die Verfahrensrüge (Z 3) behauptet zu 2.3.) angesichts des mit „vermutlich 2010 oder 2011, jedenfalls vor dem 16. 05. 2015“ beze…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Blasius M***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6. Juni 2015 in S***** mit der am 11. Jänner 2008 geborenen Lilian K***** durch Einführen eines Fingers in ihre Scheide…

Indem die Mängelrüge (Z 5) unter den Aspekten der Urteilsvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) sowie der hinreichenden Urteilsbegründung (Z 5 vierter Fall) die Frage nach der Intensität und der Tiefe des Eindringens in die Scheide des Opfers releviert, verfehlt sie den Anfechtungsrahmen des herangezoge…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen wegen des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 StGB (C) und des Vergehens der beharrlich…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dr. Fabian V***** der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB idF vor BGBl I 2013/116 (A), der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 erster Fall StGB „idF BGBl I 2009/40“ (B/I), der geschlechtlichen Nötigung „nach § 202 Abs 1 erster Fall id…

Die dagegen aus Z 1, 4, 5, 9 lit a, 9 lit b, 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist wie die Generalprokuratur zutreffend aufzeigt teilweise im Recht. Der Besetzungsrüge (Z 1) zuwider stellt der Umstand, dass die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Robert M***** der Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (I./1./), des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (I./2./), des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 130 erster Fall StGB (II./1./) und der Vergehen der Urkunde…

Die vom Angeklagten aus Z 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Die gesetzmäßige Ausführung eines materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrundes hat das Festhalten am gesamten im Urteil konstatierten Sachverhalt, dessen Vergleich mit dem darauf anzuwendenden G…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Aus deren Anlass werden das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in seinem Schuldspruch A./II./ und demgemäß in den Strafaussprüchen (einschließlich der Vorhaftanrechnung) sowie die Beschlüsse nach § 494a StPO aufgehoben und es wird die…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Martin H*****, Jasmin Ha***** und Günter R***** (zu A./I./) des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und 2 erster, dritter und vierter Fall StGB, (zu A./II./) des Verbrechens der Erpressung nach §§ 15, 144 Abs 1 StGB, (zu A./III./) des Vergehens…

Sämtliche Beschwerdeführer wenden sich mit ihren Rechts- und Subsumtionsrügen (Z 9 lit a und 10) gegen den Schuldspruch A./I./ und die vom Erstgericht vorgenommene Subsumtion der erzwungenen Selbstvornahme einer Analpenetration durch das Opfer unter den Tatbestand der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde A***** des Verbrechens (richtig: der Verbrechen) des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I./) und des Vergehens (richtig: der Vergehen) der Blutschande nach §§ 15 Abs 1, 211 Abs 2 StGB (II./) schuldig erkannt. Danach hat…

Der dagegen gestützt auf § 281 Abs 1 Z 3, 5, 5a, 9 lit a und 10 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Die Verfahrenrüge (Z 3) behauptet Unklarheiten über die Zeit und die Anzahl der Angriffe und macht damit einen Verstoß gegen das Individualisierungs…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten sowie in Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch I1 in der Unterstellung der Tat unter § 206 Abs 1 StGB, demzufolge auch im Strafa…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz D***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I1) und des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I2), (richtig:) der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhäl…

Dieses Urteil bekämpfen der Angeklagte mit einer auf § 281 Abs 1 Z 4, 5, 5a und 10 StPO sowie die Anklagebehörde zu Gunsten des Angeklagten - nur Punkt I1 des Urteilsspruchs betreffend - mit einer auf § 281 Abs 1 Z 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Dem Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft ko…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und gemäß § 43a Abs 3 StGB der Vollzug eines siebenmonatigen Teiles der verhängten Freiheitsstrafe von zehn Monaten unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Im Übrigen wird der Berufung …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthält, wurde Engelbert F***** der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 erster Fall StGB idF BGBl 1989/242 (Punkt I des Urteilssatzes) und der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 erster Deliktsfall…

Die gegen dieses Urteil aus Z 4, 5, 9 lit a und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht. Die Verfahrensrüge (Z 4), mit welcher der Beschwerdeführer die Ablehnung des Antrages auf Einholung eines Gutachtens eines medizinischen Sachverständigen kritis…