RS0119767 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten des Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der 1952 geborene Kläger schloss eine Schlosserlehre mit Lehrabschlussprüfung im Februar 1971 ab. In den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 9. 2011) war er bis 1. 2. 1997 als Schlosser, vom 3. 2. 1997 bis 18. 7. 1997 als Heizungs , Lüftungs und Klimaanlagenmonteur, vom 21.…

Die von der beklagten Partei nicht beantwortete Revision des Klägers ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. Der Revisionswerber macht zum einen geltend, dass seine Zeiten der Beschäftigung bei der UNIDO als „neutrale Zeiten“ gemäß § 234 Abs 1 Z 2 li…

Die außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

Der Oberste Gerichtshof hat in den Entscheidungen 10 ObS 36/04y und 10 ObS 88/04w (RIS-Justiz RS0119767) ausgesprochen, dass § 236 Abs 3 ASVG, wonach neutrale Zeiten die Rahmenzeiträume für die Wartezeit verlängern, auf den in § 255 Abs 4 ASVG normierten Beobachtungszeitraum von 180 Kalendermonaten …

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen. …

Entscheidungsgründe: Der am 22. 9. 1944 geborene Kläger erlernte im ehemaligen Jugoslawien den Beruf eines Maurers. Er besitzt einen Führerschein der Klasse B. In Österreich war er von 1966 bis 1978 als Maurer und Fabriksarbeiter beschäftigt. Von 1978 bis zum 20. 12. 1995 war er in Kroatien als LKW…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. Zutreffend sind die Vorinstanzen davon ausgegangen, dass dann, wenn eine Änderung des Gesundheitszustands, eine Gesetzesänderung oder eine sonstige Änderung der Anspruchsvoraussetzungen (etwa die Erreichun…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen. …

Entscheidungsgründe: Der am 30. 8. 1945 geborene Kläger erlernte keinen Beruf. Dem allgemeinen Arbeitsmarkt stand er als Hilfsarbeiter und Druckereihelfer (Rotationshelfer) zur Verfügung. Als Druckereihelfer erwarb er im Zeitraum Februar 1987 bis Jänner 2002 106 Beitragsmonate der Pflichtversicheru…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. Zutreffend sind die Vorinstanzen davon ausgegangen, dass dann, wenn eine Änderung des Gesundheitszustands, eine Gesetzesänderung oder eine sonstige Änderung der Anspruchsvoraussetzungen (etwa die Erreichun…