JudikaturJustizRS0119731

RS0119731 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. Januar 2005

RS0119731 – OGH Rechtssatz

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Entscheidungen
1

Die Frage, ob dem vormaligen (in Ansehung der betriebenen Forderung nicht zur Gänze befriedigten) Hypothekar und späteren Ersteher der mit dem Pfandrecht belasteten Liegenschaft im Zwangsversteigerungsverfahren ein Beseitigungsanspruch auf Grund einer "Pfandverschlechterungsklage" analog § 458 ABGB zusteht, ist an sich als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des §502 Abs1 ZPO zu beurteilen.

Entscheidung
1

  • 1Ob295/04w—OGH Entscheidung

    25. Januar 2005
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Das Erstgericht wies die auf § 458 ABGB gestützte Devastationsklage der klagenden Partei als vormaliger Pfandgläubigerin und späterer Ersteherin der mit dem Pfandrecht belasteten zwangsversteigerten Eigentumswohnung ab. Das Berufungsgericht bestätigte dieses Urteil. Es sprach aus, dass d…

    Rechtliche Beurteilung

    1. Das Berufungsgericht berief sich als Stütze dafür, dass dem vormaligen Pfandgläubiger und späteren Ersteher der mit dem Pfandrecht belasteten Liegenschaft im Zwangsversteigerungsverfahren kein Beseitigungsanspruch auf Grund einer "Pfandverschlechterungsklage" analog § 458 ABGB zustehe, auf Reidin…