JudikaturJustizRS0119345

RS0119345 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. Januar 2012

RS0119345 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Die Dokumentationspflicht trifft jeden Arzt und nicht nur die in Spitälern tätigen Ärzte. Je nach Art Behandlung und auch unter Bedachtnahme auf die berufsrechtliche Stellung der behandelnden Ärzte (Spitals-, Fach- oder praktische Ärzte) wird der Umfang der Dokumentationspflicht unterschiedlich sein. Nicht zu bezweifeln ist aber, dass jeder Arzt schon aufgrund des Behandlungsvertrags zur Führung von Aufzeichnungen iSd § 51 Abs 1 ÄrzteG 1998 verpflichtet ist.

Entscheidungen
2

  • 1Ob139/04d—OGH Entscheidung

    12. August 2004
    Spruch

    Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei binnen 14 Tagen die mit 3.566,99 EUR (darin 417,06 EUR Umsatzsteuer und 1.064,63 EUR Barauslagen) bestim…

    Text

    Entscheidungsgründe : Der Beklagte führte am 3. 10. 2000 am rechten Fuß und am 15. 11. 2000 am linken Fuß der Klägerin eine Hammerzehenoperation durch. Die Klägerin begehrte die Zahlung von letztlich 15.247,69 EUR (aus den Titeln Schmerzengeld, Verdienstentgang, "pauschalierte Unkosten") und d…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs des Beklagten ist zulässig und im Ergebnis auch berechtigt. Der Oberste Gerichtshof hat in reichhaltiger Judikatur Grundsätze über die Erforderlichkeit und den Umfang der ärztlichen Aufklärung entwickelt. Danach ist schon aus dem Behandlungsvertrag die Pflicht des Arztes abzuleiten, den P…