Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last. …
Text Gründe : Christian H***** wurde des Verbrechens der vorsätzlichen Gemeingefährdung nach § 176 Abs 1 und Abs 2 (§ 169 Abs 3 erster Fall) StGB schuldig erkannt, weil er am 3. Mai 2003 in Graz dadurch, dass er als Inhaber eines L 17 Führerscheins mit seinem Pkw der Marke VW Golf mit dem amtli…
Rechtliche Beurteilung Die dagegen vom Angeklagten aus § 281a StPO und Z 3, 5, 5a und 10 des § 281 Abs 1 leg cit erhobene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Unter Heranziehung des § 281a StPO wird geltend gemacht, die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Graz, der Anklage Folge zu geben und unter einem die St…
