RS0118557 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Das Rekursgericht wies den Rekurs der verpflichteten Partei gegen den erstinstanzlichen Beschluss, womit der Antrag der verpflichteten Partei, den mit der Schätzung im Zwangsversteigerungsverfahren beauftragten, näher genannten Sachverständigen wegen Befangenheit zu entheben, abgewiesen …

Der außerordentliche Revisionsrekurs der verpflichteten Partei vermag keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO aufzuzeigen. § 65 Abs 1 EO lässt das Rechtsmittel des Rekurses für das Exekutionsverfahren generell zu, soweit die Exekutionsordnung nicht bestimmte Beschlüsse für unanfecht…

Der Revisionsrekurs der verpflichteten Partei wird mangels der Voraussetzungen des § 78 EO iVm § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1.) Die Revisionsrekurswerberin vermag nicht aufzuzeigen, weshalb mit dem an die betreibende Gläubigerin gerichteten Auftrag zur Vorlage von Pachtbedingungen in ihre Rechtssphäre eingegriffen sein sollte. Der Auftrag ist ein bloß vorbereitender Schritt vor der Bewilligung der vom Erstgericht offenba…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Das Rekursgericht wies den Rekurs des Verpflichteten gegen den erstinstanzlichen Beschluss, womit der Antrag des Verpflichteten, den mit der Schätzung im Zwangsversteigerungsverfahren beauftragten, näher genannten Sachverständigen wegen Befangenheit zu entheben, abgewiesen wurde, mangels…

Das nunmehrige außerordentliche Rechtsmittel des Verpflichteten bringt keine erheblichen Rechtsfragen zur Darstellung. § 65 Abs 1 EO lässt das Rechtsmittel des Rekurses für das Exekutionsverfahren generell zu, soweit die Exekutionsordnung nicht bestimmte Beschlüsse für unanfechtbar erklärt oder ein …