RS0118141 – OGH Rechtssatz

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Die * 2012 geborene S* verbrachte die ersten eineinhalb Lebensjahre gemeinsam mit ihrer Mutter im Haushalt der mütterlichen Großmutter und wurde am 2. Februar 2016 in einem Krisenzentrum untergebracht. Mit Beschluss des Erstgerichts vom 9. August 2016 wurde die Obsorge im Bereich P…

[10] Der Revisionsrekurs ist – entgegen dem nicht bindenden Ausspruch des Rekursgerichts (§ 71 Abs 1 AußStrG) – nicht zulässig . [11] 1. Die Revisionsrekurswerberin leitet ihre Parteistellung und die vom Rekursgericht verneinte Rekurslegitimation ausschließlich aus ihrer Eigenschaft als (ehemali…

Aus Anlass des Revisionsrekurses werden die Beschlüsse der Vorinstanzen aufgehoben. Die Rechtssache wird zur Ergänzung des Verfahrens und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.…

Begründung: Die derzeit sieben bzw fünf Jahre alten Minderjährigen entstammen der Anfang 2016 aufgelösten Lebensgemeinschaft ihrer Eltern. Die Obsorge kam der Mutter alleine zu. Der Vater hat keinen regelmäßigen Kontakt zu den Kindern. Bereits im Zusammenhang mit der Geburt des mj C***** kam es aufg…

Den Entscheidungen der Vorinstanzen haftet der Verfahrensmangel der Verletzung des rechtlichen Gehörs gemäß § 66 Abs 1 Z 1 iVm § 58 Abs 1 Z 1 AußStrG an, der in diesem Revisionsrekursverfahren – analog § 55 Abs 3 AußStrG – von Amts wegen wahrzunehmen ist. 1. Gemäß § 181 Abs 1 ABGB hat das Gericht di…

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss, der hinsichtlich der Bestimmung der Gebühren des Sachverständigen sowie der Auszahlungsanordnung als nicht in Beschwerde gezogen unberührt bleibt, wird in seinem Ausspruch nach § 2 Abs 2 GEG dahin abgeändert, dass lediglich die Mutter S* M* …

Begründung: Die Mutter ist kraft Gesetzes seit der Geburt allein mit der Obsorge für ihre Kinder betraut (§ 177 Abs 2 Satz 1 ABGB). Als die Kinder ca 14 Monate alt waren, stimmte sie einer freiwilligen vollen Erziehung der Kinder durch Pflegeeltern zu. Am 18. 10. 2013 widerrief die Mutter ihre Zusti…

Der Rekurs der Pflegeeltern ist zulässig (4 Ob 130/13s; 5 Ob 203/15m); er ist auch berechtigt. 1. Werden Sachverständigengebühren aus Amtsgeldern berichtigt, so sind diese Kosten gemäß § 2 Abs 1 Satz 1 GEG dem Bund von der Partei zu ersetzen, die „nach den bestehenden Vorschriften“ hiezu verpflichte…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Rekursgerichts wird in ihrem Ausspruch über den Obsorgeentzug und die Obsorgeübertragung aufgehoben. Dem Rekursgericht wird eine neuerliche Beschlussfassung über den Rekurs der Pflegeeltern aufgetragen.…

Begründung: Nachdem der Minderjährige seiner Mutter im Alter von etwa vier Monaten abgenommen worden und vorerst bei Krisenpflegeeltern untergebracht worden war, beantragte der Kinder und Jugendhilfeträger, der Mutter die Obsorge zu entziehen und an ihn zu übertragen. In der Folge stellten darüber …

Der dagegen von den Pflegeeltern erhobene Revisionsrekurs ist zulässig, weil das Rekursgericht die Rechtsstellung der Pflegeeltern unrichtig beurteilt hat; er ist auch berechtigt. Gemäß § 184 ABGB nF haben Pflegeeltern, also Personen, die die Pflege und Erziehung des Kindes ganz oder teilweise besor…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Pflegschaftssache an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung über den Antrag des Pflegevaters auf Obsorgeübertragung zurückverwiesen.…

Begründung: Die minderjährige M*****, ist das uneheliche Kind von P***** (im Weiteren: Mutter) und E***** (im Weiteren: Vater). Mit schriftlicher Zustimmung ihrer allein obsorgeberechtigten Mutter zur Übernahme der Minderjährigen in die „volle Erziehung der Stadt Wien“ wurde diese am 17. Juli 2001 „…

Der Revisionsrekurs ist zulässig , weil es einer Klarstellung zur Frage der Beendigung der Pflegeelterneigenschaft iSd § 186 ABGB bedarf. Der hilfsweise gestellte Aufhebungsantrag ist auch berechtigt : 1. Die Rechtsansicht des Rekursgerichts, dem Antragsteller (zwar nicht die Antragslegitimation) ab…

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht die neuerliche Entscheidung über den Rekurs der Pflegeeltern unter Abstandnahme vom herangezogenen Zurückweisungsgrund aufgetragen.…

Begründung: Das am 7. 8. 2009 geborene Kind lebte in den ersten fünf Lebenswochen bei seiner Mutter, die an einer schwerwiegenden psychischen Krankheit leidet. Am 10. 9. 2009 wurde das Kind wegen Verschlechterung des Zustands der Mutter im Rahmen einer Interimsmaßnahme nach § 215 Abs 1 ABGB vom Juge…

Der Revisionsrekurs der Pflegeeltern ist aus den vom Rekursgericht angeführten Gründen zulässig und berechtigt. Gemäß § 186 ABGB haben Pflegeeltern, die die Pflege und Erziehung des Kindes ganz oder teilweise besorgen und zu denen eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern nahe komme…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht eine neuerliche Entscheidung unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund aufgetragen. …

Begründung: Die mj. Linda Beatrice ist die am 4. 8. 2000 außer der Ehe geborene Tochter des Stefan M***** und der Barbara M*****. Die Minderjährige wurde aufgrund der Berufstätigkeit der Mutter von den väterlichen Großeltern in I*****, versorgt. Die Obsorge kommt nunmehr den Eltern gemeinsam zu. Am…

Der Revisionsrekurs ist zulässig und auch berechtigt. Die Rechtsmittelwerber machen im Wesentlichen geltend, infolge Ermächtigung der Großeltern durch die außereheliche Mutter sei ein Pflegeverhältnis zustandegekommen; der abrupte Pflegeplatzwechsel durch die gerichtliche Verfügung, die zwei Jahre u…