RS0118007 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die Revisionsrekursbeantwortung wird zurückgewiesen. …

Begründung: Der am 10. 11. 2004 geborene Florian ist das uneheliche Kind der Roswitha M***** und des Univ. Prof. Wolfgang M*****, der seine Vaterschaft am 17. 11. 2004 anerkannt hat. An diesem Tag stellte die Mutter den Antrag auf Änderung des Familiennamens ihres Sohnes auf „M*****". Die Namensänd…

Der Revisionsrekurs des Vaters ist zulässig. Er ist aber nicht berechtigt. § 181 Abs 1 ABGB sieht bei der Annahme an Kindes statt Zustimmungsrechte bestimmter Personen vor, insbesondere auch der Eltern des minderjährigen Wahlkindes. Das Zustimmungsrecht entfällt jedoch, wenn der sonst Zustimmungsber…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Adoptionssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen. …

Begründung: Mit schriftlichem Adoptionsvertrag vom 3. 6. 2003 erklärten der Erstantragsteller und die mit ihm in aufrechter Ehe verheiratete Zweitantragstellerin, die Drittantragstellerin als Wahlkind an Kindesstatt anzunehmen. Bei der Drittantragstellerin handelt es sich um die Ehegattin des Sohne…

Auch bei der Erwachsenenadoption (SZ 69/292) sind die Voraussetzungen der Annahme an Kindesstatt nach dem Personalstatut jedes Annehmenden zu beurteilen (§ 26 Abs 1 Satz 1 IPRG). Da Erst- und Zweitantragsteller österreichische Staatsbürger sind, kommt insoweit materielles österreichisches Recht, ins…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. …

Begründung: Die Antragsteller beantragten die gerichtliche Bewilligung der Adoption des Erstantragstellers als Wahlkind durch die Zweitantragstellerin als Wahlmutter und den Drittantragsteller als Wahlvater. Die Wahleltern sind österreichische Staatsbürger, das Wahlkind ist kroatischer Staatsbürger…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, aber nicht berechtigt. Die Rechtsmittelwerber machen im Wesentlichen geltend, zwischen dem Wahlkind und der Wahlmutter bestehe kein Geschwisterverhältnis; ein solches sei aber auch dem Eltern Kind Verhältnis nicht gleichzusetzen, welches in vielen rechtlichen Bela…