RS0117748 – OGH Rechtssatz

Dzojo K***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Beschwerde wird abgewiesen.…

Gründe: Dzojo K***** wurde mit dem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 22. Juli 2004, GZ 20 Hv 13/04w-261, wegen der in zwei Fällen beim Versuch gebliebenen Wegnahme von insgesamt neun Kraftfahrzeugen samt Inhalt im Gesamtwert von jedenfalls mehr als 1,9 Millionen…

Der Grundrechtsbeschwerde des Angeklagten, welche die vom Oberlandesgericht bejahte Fluchtgefahr (§ 180 Abs 2 Z 1 StPO) ausdrücklich zugesteht, aber bestreitet, dass das Gericht "die fakultative Haftverschonung nach freiem Ermessen zu treffen" hat, und neben der Haftdauer abstrakt die zu erwartende …

Saad Moktar A***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Beschwerde wird abgewiesen.…

Gründe: Gegen den zuletzt in der Slowakei wohnhaft gewesenen libyschen Staatsangehörigen Saad Moktar A***** (und andere Beschuldigte) wird beim Landesgericht für Strafsachen Wien die Voruntersuchung wegen des in mehreren Angriffen begangenen Verbrechens des gewerbsmäßig schweren, durch Einbruch bega…

Das Oberlandesgericht hat die bisher vorliegenden maßgeblichen Verfahrensergebnisse einer eingehenden Prüfung unterzogen und daraus den wohlbegründeten Schluss gezogen, dass die Täterschaft des Beschuldigten mit der vom Gesetz geforderten, für die Verhängung der Untersuchungshaft notwendigen aber au…