RS0116244 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde werden der Wahrspruch der Geschworenen, der im Übrigen unberührt bleibt, zur Eventualfrage nach dem Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung und zur Zusatzfrage sowie das darauf beruhende Urteil im Schuldspruch, demzufolge auch im Strafausspru…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil – das auch einen unbekämpft gebliebenen Freispruch des Angeklagten von einem weiteren Vorwurf enthält – wurde * S* des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB schuldig erka…

[3] Dagegen richtet sich die aus § 345 Abs 1 Z 8 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft. [4] In Bezug auf die vom Schuldspruch umfasste Tat verneinten die Geschworenen – soweit hier von Bedeutung – die (nach dem Verbrechen des Mordes nach §§ 15, 75 StGB gestellte) erste Haup…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Silvan S***** - abweichend von der auf einen Schuldspruch wegen des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB gerichteten Anklage (ON 15) - des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1…

Zur inneren Tatseite führte das Erstgericht in den Entscheidungsgründen aus, es könne nicht festgestellt werden, dass es dem Angeklagten darauf ankam, Michael M***** schwer zu verletzen (US 5). Beweiswürdigend nahm es auf die leugnende Verantwortung des Angeklagten und auf eine Reihe von Aspekten de…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ernst Leopold F***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Danach hat er in Wien unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen …

In seiner Tatsachenrüge (Z 5a) zum Faktum 1) weist der Betroffene auf seine stets leugnende Verantwortung sowie auf die Angaben seiner Mutter Auguste P***** hin, wonach Worte wie "ich bringe dich um" in der Familie öfter gefallen, auch von dieser selbst gegenüber ihrem Sohn gebraucht, aber "nicht so…