Spruch Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Zurückweisungsbeschluss (ON 17) wird ersatzlos aufgehoben. In Stattgebung des Rekurses ON 14 wird unter einem auch der angefochtene Beschluss des Berufungsgerichtes ON 13 aufgehoben und dem Berufungsgericht die Entscheidung über die Berufung der klagen…
Text Begründung: Der Erstkläger ist Eigentümer einer Liegenschaft mit einem darauf errichteten Haus, die Zweitklägerin ist Fruchtgenussberechtigte. Die Kläger begehrten, gestützt auf § 1118 erster Fall ABGB und auf titellose Benützung, von der beklagten Partei die Räumung der dort gemieteten Räumlichkeit…
Rechtliche Beurteilung Der gegen den Beschluss ON 17 erhobene Rekurs der klagenden Parteien ist zulässig. Weist nämlich das Gericht zweiter Instanz einen gegen seine Entscheidung erhobenen Revisionsrekurs als sogenanntes "Durchlaufgericht" zurück, ist das dagegen erhobene Rechtsmittel unabhängig von der Regelung des § 528…
